NÖ ROG 2014 § 19 Abs 3: Auslegung des Begriffes „Parkplatz“ iSd § 4 Z 1 NÖ BO 2014
LVwG-AV-2462/001-2023, 10.05.2024
Sowohl dem NÖ ROG 2014 also auch der mit diesem (insbesondere auf Grund der Bestimmung des § 20 Abs 1 Z 7 in engem Zusammenhang stehenden) NÖ BO 2014 ist der Begriff „Parkplatz“ fremd.
Nachdem § 30 Abs 2 Z 10 NÖ ROG 2014 ausdrücklich Abstellanlagen iZm § 63 NÖ BO 2014 […] erwähnt, ist davon auszugehen, dass die Legaldefinition des § 4 Z 1 NÖ BO 2014 auch dem NÖ ROG 2014 zu Grunde zu legen ist.
Bei „Abstellanlage“ iSd § 4 NÖ BO 2014 handelt es sich um einen weiten Oberbegriff, von dem der Gesetzgeber selbst drei Unterfälle vorzeichnet. […] Hat der Verordnungsgeber in der Widmung nicht den weiten gesetzlichen Begriff „Abstellanlage“ verwendet, sondern den […] Begriff „Parkplatz“, ist mangels eines entgegenstehenden Anhaltspunktes davon auszugehen, dass er sich an der gesetzlichen Terminologie orientiert und daher den Begriff „Abstellanlage“ bewusst vermieden hat.