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StVO § 20: „Besichtigungen“ während der Fahrt – kein zwingender Grund langsam und somit verkehrsbehindernd zu fahren

Geschrieben von LVwG am . Veröffentlicht in Ausgewählte Entscheidungen.

LVwG-S-2463/001-2021, 18.11.2022

Das langsame Fahren zur Besichtigung einer Steinmauer ist kein „zwingender Grund“ im Sinne des § 20 StVO (vgl Pürstl, StVO-ON15.00, § 20 StVO Anm 18).

§20 StVO dient insbesondere der Vermeidung von Verkehrsbehinderungen und damit nicht unbedeutenden Interessen.

Volltext der Entscheidung